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Debatte um ein Grundeinkommen: Die ''Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen'' will eine Mitgliederbefragung, um eine Entscheidung über die Position der Partei zu erzwingen!
Datum: Samstag, dem 21. Oktober 2017
Thema: Video News


Zur Debatte um das Grundeinkommen:

Berlin (ots) - Bei der Debatte um das Grundeinkommen begehrt eine Gruppierung innerhalb der Linkspartei gegen den Parteivorstand auf.

Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe) berichtet, wird die »Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen« am Samstag ankündigen, eine Mitgliederbefragung anzustrengen, um eine Entscheidung über die Position der Partei zu erzwingen.

Ein zwei Jahre alter Parteitagsbeschluss hatte an die Mitglieder appelliert, zunächst keine endgültige Entscheidung über das Grundeinkommen herbeizuführen. Grund für den Beschluss ist, dass der Parteitag eine Spaltung und den Verlust eines Teils der Wählerschaft befürchtete.

Der Parteivorstand hat den Mitgliederentscheid in einem in der vergangenen Woche gefassten Beschluss abgelehnt und auf die Entscheidung des Parteitags verwiesen. Anstelle des Mitgliedervotums plädiert der Vorstand für eine Debatte.

Parteichef Bernd Riexinger und die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht gelten als strikte Gegner des Grundeinkommen. Parteichefin Katja Kipping vertritt als Befürworterin im Parteivorstand nur eine Minderheitenposition.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft begründet ihren Vorstoß mit strategischen Erwägungen. »Das Silicon Valley und Dax-Konzerne haben neoliberale Modelle des Grundeinkommens ins Gespräch gebracht«, sagt Parteimitglied Ralf Engelke.

»Wir sind besorgt, dass sich diese Vorschläge in den Köpfen der Bürger festsetzten.« Die Linkspartei solle den neoliberalen Modellen deshalb ein linkes Grundeinkommen entgegensetzen, das existenzsichernd ist und ohne Bedürftigkeitsprüfung - also bedingungslos - an jeden Bürger ausgezahlt wird.

Um das Quorum für einen Mitgliederentscheid zu erreichen, muss die Bundesarbeitsgemeinschaft zunächst etwa 3.000 Unterschriften sammeln. Die Linksjugend »Solid« votierte bereits für die Mitgliederbefragung. Auch der Landesverband Sachsen spricht sich mehrheitlich für den Entscheid aus.

Im vergangenen Jahr war der Antrag für einen Mitgliederentscheid vom Parteitag noch an den Bundesausschuss verwiesen worden, der diesen mit klarer Mehrheit ablehnte.

Pressekontakt:

neues deutschland
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"1000 Euro für jeden – Wie sinnvoll ist das Grundeinkommen?" - phoenix Runde vom 27.06.2017
(Youtube-Video, phoenix, Standard-YouTube-Lizenz, 27.06.2017):

Zitat: "Die Idee klingt geradezu revolutionär: Jeden Monat ein sicheres Grundeinkommen in Höhe des Existenzminimums – für jeden, ob mit Job oder ohne. Finnland probiert das schon aus, und auch die neue Jamaika-Koalition in Kiel will das Konzept in einem Modellversuch in Schleswig-Holstein testen.

Die Schweizer dagegen haben das bedingungslose Grundeinkommen in einem Referendum abgelehnt. Und auch bei uns halten Kritiker die Idee für brandgefährlich, fürchten sogar die Abschaffung des Sozialstaats.

Wie funktioniert das bedingungslose Grundeinkommen? Ist mehr Gleichheit auch gerechter? Ist das überhaupt bezahlbar?

Anke Plättner diskutiert mit:
- Prof. Michael Opielka (Soziologe, EAH Jena/ISÖ Siegburg)
- Daniel Häni (Unternehmer und Mitinitiator der Schweizer Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»)
- Prof. Anke Hassel (wissenschaftliche Direktorin Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI) Hans-Böckler-Stiftung)
- Ulrike Herrmann (taz)

Moderation: Anke Plättner"




Richard D. Precht - Grundeinkommen
(Youtube-Video, M. Molli, Standard-YouTube-Lizenz, 20.10.2017):

Zitat: "Richard D. Precht - Grundeinkommen"




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