 Neu: White Hat Jedi Contest 2018
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Zu Bundeswehr-Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen:
Hamburg (ots) - Entgegen öffentlichen Dementis hat die Bundesrepublik in den 1960er-Jahren umfassende Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen angestellt.
Das belegen Akten der Bundeswehr und der US-Regierung, die nach jahrzehntelanger strenger Geheimhaltung offengelegt wurden und die NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung jetzt auswerten konnten. Die Recherchen zeigen, dass viele öffentliche Äußerungen ...
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Mathias Middelberg zu den Tätern von Ellwangen:
Düsseldorf (ots) - Nach Überzeugung der Unionsfraktion sollen die Flüchtlinge, die in Ellwangen die Abschiebung eines Togolesen gewaltsam verhindert haben, Konsequenzen für ihren eigenen Verbleib erfahren.
"Die Taten müssen auch Auswirkungen auf die Asylverfahren dieser Personen haben", sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, der in Düsseldorf erscheinenden "Rhe ...
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Zum Volkswagenkonzern:
Bielefeld (ots) - Nach Daimler ist nun auch der weltgrößte Autohersteller Volkswagen mit seiner Hauptversammlung nach Berlin umgezogen.
Vermutlich werden die Vorstände ihre Koffer gleich dort lassen. Die Entscheider in den Autokonzernen wissen, dass die Nähe zur Politik für ihre Zukunft extrem wichtig ist. Und damit haben sie großteils Recht.
Die Rahmendaten für den Antrieb der Zukunft, eventuelle Fahrverbote und das a ...
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Klaus Wowereit zu den Bezirksverwaltungen in Berlin:
Berlin (ots) - Der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), fordert eine Reform der Bezirksverwaltungen in der Stadt.
Der bisherige Zustand sei kontraproduktiv, wonach jede Partei entsprechend ihrem Stimmenanteil Stadträte stellt. Stattdessen sollte es politische Bezirksämter geben, in denen Parteien Koalitionen schließen. Wörtlich sagte Wowereit am Donnerstag im Inforadio vom ...
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Zur Krankenhausfinanzierung:
Hamburg (ots) - Die Bundesländer ziehen sich immer mehr aus der Krankenhaus-Finanzierung zurück. Sie übernehmen nur noch knapp die Hälfte der Investitionskosten, für die sie laut Gesetz zuständig sind.
Diese Unterfinanzierung führt dazu, dass Krankenhäuser einen Teil der notwendigen Investitionen selbst zahlen müssen - und zwar aus den Mitteln der Krankenkassen, die eigentlich für die Behandlung von Patienten gedacht sind.
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Zu Betriebsprüfern in Deutschland:
Düsseldorf (ots) - Die über 13.000 Betriebsprüfer in Deutschland haben dem Fiskus im vergangenen Jahr zusätzliche Steuereinnahmen von 17,5 Milliarden Euro eingebracht.
Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) vorliegt.
"Somit wurde im bundesweiten rechnerischen Durchschni ...
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Zu Wittenberg nach dem Lutherjahr:
Halle (ots) - Momentan entsteht der Eindruck, dass der Wittenberger Oberbürgermeister Torsten Zugehör mit der Situation überfordert ist.
Kürzlich bettelte er um ein weiteres Engagement der Partner des vergangenen Jahres und wünschte sich eine so genannte Wittenberger Erklärung, die ihm weitere Hilfe versprechen soll. Sein Konzept, wie er den Schwung des Jahres 2017 nutzen will, fehlt dagegen immer noch.
Das ...
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Zum innerkoreanischen Gipfeltreffen:
Völlig überrachend auch für die meisten "Korea-Experten" kam es am Freitag zu einem Zusammentreffen der beiden koreanischen Staatschefs Kim Jong-un und Moon Jae-in.
Beide koreanischen Staatschefs betraten demonstrativ bei ihrer ersten Begegnung auch das Territorium des jeweils anderen Staates.
Ein formeller Friedensschluss der immer noch im Kriegszustand befindlichen Staaten und die Atomwaffenfreiheit der ...
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Jörg Rinne zum Aus für den Musikpreis Echo:
Bielefeld (ots) - Nein, so einfach, wie sich der Bundesverband Musikindustrie die Sache jetzt machen will, ist sie nicht: Die Marke Echo sei durch den Skandal um die Rapper Farid Bang und Kollegah stark beschädigt worden.
Eine Neuausrichtung des Preises sei geplant. Ende der Debatte?
Wohl kaum, denn das Problem ist nicht der Preis, sondern sind die Manager der Musikindustrie selbst. Sie haben mit d ...
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Zu Söders Kreuz-Beschluss:
Düsseldorf (ots) - In den Dienstgebäuden des Freistaats Bayern sollen ab Juni Kreuze hängen - das hat das bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen.
Jetzt weist das Bistum Essen diese Maßnahme als Instrumentalisierung des Kreuzes für politische Zwecke zurück.
"Auf den ersten Blick ist es sicher erfreulich, wenn das Kreuz als Symbol des Christentums so öffentlich wertgeschätzt wird", teilte ein Bistumssprecher der ...
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