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Eva Schlotheuber zu Protesten:
Osnabrück (ots) - "Gravierende gesellschaftliche Schieflage" / Historikertag in Münster steht bevor!
Die Vorsitzende des Deutschen Historikerverbandes (VHD), Eva Schlotheuber, hat gesellschaftlichen Dissenz wie derzeit um die Flüchtlingsfrage als normal und letztlich nützlich bewertet.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte die Professorin, "eine Gesellschaft lebt davon, dass ...
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Zu den Vorfällen in Köthen:
Halle (ots) - Am Sonntag hat die Landesregierung schnell und transparent dargelegt, welche Fakten ihr bekannt sind. Das war vorbildlich.
Das Bild, das die Staatsanwaltschaft am Dienstag abgab, machte den Anschein von Dienst nach Vorschrift. Die Ermittlungsbehörde hat offenbar die Brisanz der Lage nicht erkannt.
Durch ihr Schweigen gibt sie anderen Gelegenheit, den Todesfall für ihre Zwecke zu nutzen. In Sekunden ...
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Elmar Brok zu Volker Kauder und Ralph Brinkhaus:
Düsseldorf (ots) - Der Europaabgeordnete Elmar Brok hat nach der 13-jährigen Amtszeit von Bundestagunionsfraktionschef Volker Kauder für dessen Ablösung durch seinen Stellvertreter Ralph Brinkhaus (alle CDU) bei der Vorstandswahl am 25. September geworben.
"Es besteht manche Unzufriedenheit mit Volker Kauder. Mit Brinkhaus würde die Fraktion zu neuen Ufern aufbrechen können", sagt Brok, der wie Brinkhaus aus ...
Notiz: Endzeitstimmung - für Kauder (und damit auch für Merkel) wird die Luft immer dünner!
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Zur neuen Islamkonferenz:
Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will erstmals im November eine neu konzipierte Islamkonferenz einberufen.
"Wir werden eine neue Islamkonferenz ins Leben rufen. Sie ist für November geplant", sagte Seehofer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag).
Er habe sich mit dem Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, bereits darüber unterhalten. Weitere Gespräche mit den andere ...
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Zum Politikwissenschaftler & BND-Ausbilder Martin Wagener:
Berlin (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) geht einem Verdacht von Rechtsextremismus bei einem seiner Ausbilder nach.
Nach Informationen des ARD-Magazins Kontraste und des Nachrichtenportals t-online.de prüft der Auslandsnachrichtendienst dienstrechtliche Maßnahmen gegen den Politikwissenschaftler Martin Wagener.
Hintergrund ist ein Buch, in dem der Politologe unter anderem den ...
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Zu Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen:
Halle (ots) - Verfassungsschutzpräsident Maaßen zweifelt den juristisch undefinierten Begriff "Hetzjagd" an und relativiert so die dokumentierten Angriffe, erfindet aber den Versuch, "von dem Mord in Chemnitz abzulenken", obwohl den klar definierten Mord-Begriff nicht einmal der Staatsanwalt vorbringt - und die Medien seit der Tat voll davon sind.
Politisch am schädlichsten ist aber, dass die Debatte so auf ...
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Zum Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen:
Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat frühzeitig versucht, Medienberichte über Spitzel im Umfeld von Anis Amri zu unterdrücken.
Wie das BfV dem Tagesspiegel (Donnerstagsausgabe) mitteilte, habe die Behörde nach Berichten über "vermeintliche V-Leute im Umfeld des Attentäters vom Breitscheidplatz" Anfang 2017 "anwaltliche Ko ...
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Angela Merkel im RTL-Sommerinterview:
Köln (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag in einem RTL-Sommerinterview die Initiative ihres Gesundheitsministers Jens Spahn zur Organspende ausdrücklich begrüßt.
Den Begriff 'Spurwechsel' im Zusammenhang mit der Diskussion um ein Fachkräftezuwanderungsgesetz bezeichnete die Kanzlerin als "grob verwirrend".
Mit Blick auf den anstehenden Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan wies sie ...
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Zu Überweisungen von in Deutschland lebenden ausländischen Arbeitnehmern in ihre Heimat:
Düsseldorf (ots) - Die Überweisungen von in Deutschland lebenden ausländischen Arbeitnehmern in ihre Heimat sind von 3,5 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf 4,6 Milliarden Euro im Jahr 2017 gestiegen.
Das geht aus einer Aufstellung der Bundesbank hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) vorliegt.
Deutlich ist der Anstieg an privaten Geldtr ...
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Zu den vom Kabinett beschlossenen Maßnahmen zur Mietpreisdämpfung:
Berlin (ots) - Die vom Kabinett beschlossenen Maßnahmen zur Mietpreisdämpfung im Wohnungsbestand sind - ungeachtet der berechtigten Kritik an ihrer Halbherzigkeit - kleine Schritte in die richtige Richtung.
Doch der entscheidende Hebel für die Linderung der dramatischen Wohnungsnot ist der Neubau, vor allem für Gering- und Normalverdiener, und da versagt die Regierung auf ganzer Linie.
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