 Neu: White Hat Jedi Contest 2018
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Rasmus Buchsteiner zum Machtwechsel in der CSU:
Bielefeld (ots) - Halb zog man ihn, halb sank er hin. Horst Seehofer ist nun ein geschrumpfter Riese in der Welt der CSU.
Im Frühjahr hatte er seine ursprüngliche Rückzugsankündigung für das Jahr 2018 wieder leise einkassiert - und seine möglichen Erben gegeneinander ausgespielt. Es gab kaum Widerspruch oder Murren, die Partei folgte ihm.
Doch nach dem CSU-Debakel bei der Bundestagswahl wuchs e ...
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Daniela Vates zur CSU:
Berlin (ots) - Der Kampf mit der CDU um die Flüchtlingspolitik, der beide Parteien in Schwierigkeiten gebracht hat, wäre wesentlich gesitteter abgelaufen, wenn er nicht gleichzeitig noch ein CSU-internes Schattenboxen gewesen wäre.
Nun steht die Partei als gefledderter Haufen da, in dem nicht Vernunft, sondern Neid, Missgunst und üble Nachrede regiert.
Mit Wert- und Moralpredigten braucht so eine Partei länger nicht me ...
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Jörg Meuthen zur AfD:
Bonn/Hannover (ots) - Jörg Meuthen, Parteivorsitzender der AfD, hat sich am Rande des Parteitags in Hannover über die vermeintlich unterschiedlichen Positionierungsansätze der Partei geäußert.
"Dieses Konstrukt ist noch von Frauke Petry aufgebaut worden: realpolitischer Flügel versus Fundamentalopposition. Wir sind zum Beispiel im Bereich direkte Demokratie, was uns ein Herzensanliegen der Partei ist, alle fundamentaloppositionell. [ ...
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Andrea Nahles zu Optionen:
Berlin (ots) - Große Koalition, Tolerierung, Neuwahlen: Die SPD hält sich alle Optionen offen - Fraktionschefin Andrea Nahles allerdings hat erstmals erhebliche Zweifel am Modell einer Minderheitsregierung geäußert.
Sie könne sich zwar durchaus vorstellen, dass die Wähler für eine Übergangszeit eine solche Lösung akzeptieren würden.
"Aber ob es unser Land wirklich voran bringt, bezweifle ich", sagte Nahles wenige T ...
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Karl-Heinz Schröter zu Potsdamer Weihnachtsmärkten:
Berlin (ots) - Nach dem Fund eines verdächtigen Pakets in der Potsdamer Innenstadt soll auf den Potsdamer Weihnachtsmärkten die Polizeipräsenz verstärkt werden.
Das kündigte Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Freitagabend im rbb-Fernsehen an.
Ab Samstag (02.12.) sollen zusätzlich zu den Sicherheitskräften Beamte der Bereitschaftspolizei die Weihnachtsmärkte absichern. M ...
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Zum Prozess um Herausgabe von Dieselgate-Unterlagen:
Berlin (ots) - Seit über 18 Monaten verweigert das Bundesverkehrsministerium mit immer neuen Argumenten die Herausgabe von Akten aus den ersten hektischen Monaten nach Aufdeckung des Diesel-Abgasskandals / Das Ministerium versuchte, durch die Beiladung von 15 Unternehmen der Automobilindustrie in letzter Minute das Verfahren weiter in die Länge zu ziehen / Das Verwaltungsgericht Berlin gab unter Vorsitz der Gerichtsprä ...
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Zum Schadensersatzanspruch gegen VW:
Lahr (ots) - Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat vor dem Landgericht Frankfurt am Main, 2-3 O 104/17 ein weiteres bahnbrechendes Urteil gegen die Volkswagen AG auf Schadensersatz erstritten.
Die Besonderheit liegt darin, dass der Kläger auf seinen VW Amarok bereits am 03.02.2016 das von VW angebotene Softwareupdate aufspielen ließ. Dies spielt nach Ansicht des Landgerichts Frankfurt am Main j ...
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Gitta Connemann zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Agrarpolitik:
Berlin (ots) - Landwirtschaft ist für Europa unverzichtbar!
Die Europäische Kommission hat am gestrigen Mittwoch ihre Mitteilung "Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft" vorgestellt. Dazu erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann:
"Landwirtschaft ist für Europa unverzichtbar. Dies stellt die Europäische Kommission z ...
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Olaf Scholz zu Erwartungen für eine Große Koalition:
Hamburg (ots) - SPD-Vize Olaf Scholz dämpft die Erwartungen, dass es schnell zu einer Großen Koalition kommen könne: "Sie ist eine Option. Aber nur eine. Es gibt keinen Automatismus, dass sie auch zustande kommt", sagt der Hamburger Bürgermeister in einem Interview mit dem Hamburger Magazin "stern", dessen neue Ausgabe am Donnerstag erscheint.
Dabei gilt Scholz SPD-intern als einer der größten Befürworte ...
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Zur Verantwortung der EU-Staaten gegenüber Afrika:
Osnabrück (ots) - CDU-Außenexperte McAllister: Nur 220 Millionen Euro bei Nothilfe-Fonds zugesagt - Grünen-Politiker Nouripour: Europa setzt zu sehr auf die alten Eliten
Die EU-Staaten kommen Erfordernissen gegenüber Afrika nur schleppend nach.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, David McAllister (CDU), sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) anläs ...
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