 Neu: White Hat Jedi Contest 2018
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Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht zur angestrebten parteiübergreifenden linken Sammlungsbewegung:
Berlin (ots) - Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht wollen die angestrebte parteiübergreifende linke Plattform vor allem im Internet verankern und gesellschaftlich so breit wie möglich aufstellen.
Dies versicherten beide in separaten Gesprächen mit der Onlineausgabe des Tagesspiegels, in denen der Gründer und ehemalige Parteichef der Linken und die Frak ...
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Zur deutschen Politik:
Köln (ots) - Sehnsucht nach einer neuen politischen Bewegung: In Deutschland könnte eine politische Bewegung nach dem Vorbild des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ebenfalls mit einem großen Erfolg rechnen.
Für das aktuelle RTL/n-tv-Trendbarometer hat forsa ermittelt, dass 57 Prozent der wahlberechtigten Bundesbürger sich vorstellen könnten, "bei der nächsten Bundestagswahl eine Sammlungspartei der Mitte wie die von Macron in ...
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Alexander Gauland zu 12 Jahren NS-Regime:
Frankfurt (ots) - Die Nationalsozialisten haben sechs Millionen Juden umgebracht und nochmal so viele Kriegsgefangene, politische Gegner, Homosexuelle, Behinderte.
Über 50 Millionen Menschen sind im vom Hitler-Regime angezettelten Zweiten Weltkrieg gestorben.
Verbrecher und Massenmörder beherrschten das Land, Grundrechte und Demokratie waren Fremdwörter.
AfD-Fraktionschef Alexander Gau ...
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Zur Bundeswehr:
Berlin (ots) - Das Bundesverteidigungsministerium will mit Technologie die Ausstattungsprobleme der Bundeswehr in den Griff bekommen und Krisen früher erkennen.
Im Zuge der Digitaloffensive schafft die Bundeswehr daher nun Big-Data-Software an, berichtet der "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). "Im Rahmen von Pilotprojekten werden zur Zeit IBM Watson und SAP Analytics getestet", erklärte das Verteidigungsministerium auf Tagesspiegel-Anfrage.
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Ulrich Schneider zur Arbeitslosenversicherung:
Berlin (ots) - Als wichtigen Schritt, die Arbeitslosenversicherung wieder funktionsfähig zu machen und den heutigen Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt anzupassen, begrüßt der Paritätische Wohlfahrtsverband die Reformpläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
Durch die angekündigte Verlängerung der Rahmenfrist sowie die Absenkung der Mindestversicherungszeit würden insbesondere Beschäftigte an den prekären ...
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Günther Beckstein zu Abschiebungen:
Köln (ots) - Live bei stern TV hat sich der ehemalige bayerische Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein für ein hartes Vorgehen der Polizei bei der Durchsetzung von Rückführungen abgelehnter Asylbewerber ausgesprochen:
"Der Staat muss sich durchsetzen, auch gegen Gewalttäter. Es ist unschön, wenn 100 oder 150 Polizisten kommen und schwere Ausrüstung bei sich haben, aber das ist die einzige Chance. Denn wenn die Polizei ...
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Oskar Lafontaine zur geplanten linken Sammlungsbewegung:
Düsseldorf (ots) - Der saarländische Linksfraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine ist Befürchtungen in seiner Partei entgegengetreten, dass er zusammen mit seiner Frau und Bundestagsfraktionschefin Sahra Wagenknecht eine neue Partei gründen will.
Die von ihnen geplante linke Sammlungsbewegung sei überparteilich und lade Mitglieder verschiedener Parteien zur Mitarbeit ein, sagte Lafontaine der Düsseldor ...
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Zur Berliner Ausländerbehörde:
Berlin (ots) - Die Berliner Ausländerbehörde soll trotz interner Hinweise ihrer Mitarbeiter Urkundenfälschung und Betrug mit sogenannten EU-Aufenthaltskarten für Nigerianer jahrelang ermöglicht haben. Das ergaben Recherchen des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb).
Ein erheblicher Teil der in Berlin gemeldeten nigerianischen Staatsbürger soll sich somit den Aufenthaltsstatus illegal erschlichen haben.
Mithilfe g ...
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Zu Andrea Nahles und der SPD:
Straubing (ots) - Die künftige Arbeitsteilung ist damit vorgegeben: Scholz ist fürs gute Regieren zuständig, Nahles fürs sozialdemokratische Profil.
Das aber bedeutet für die Parteichefin, dass sie ihrer nach Erneuerung lechzender Partei nun auch programmatisch etwas bieten muss, jedenfalls mehr als das Abhaken des Koalitionsvertrags.
Die SPD war immer dann erfolgreich, wenn sie den sozialen Ausgleich mit der ge ...
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Julia Klöckner zu Frauenrechten in Deutschland:
Berlin (ots) - Julia Klöckner, Bundeslandwirtschaftsministerin und stellvertretende CDU-Vorsitzende, warnt im Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag vor Rückschritten für Frauenrechte in Deutschland im Zuge der Einwanderung.
"Zuwanderer bringen aus patriarchalisch geprägten Ländern auch ihre Grundhaltung gegenüber Frauen mit. Diese Grundhaltung bezieht sich nicht nur auf Frauen innerhalb der Familien. Das ...
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